Neue im Rat / Grillabend rund um die Betho-Scheune

Neu: Drei Frauen und eine 1. Beigeordnete in der Gemeindevertretung;   
Gemütliche Grillabend nach  Konstituierender Ratssitzung in Bettendorfer Betho Scheune

„Sowohl räumlich wie zeitlich kennzeichnen 3 Punkte den heutigen Abend:
a) wir befinden uns hier in einem Gebäude im historischen Siedlungskern unserer Gemeinde, in dem offensichtlich noch über 400 Jahre altes Baumaterial auf der Wiederaufbauzeit nach der Totalzerstörung des Dorfes im Dreißigjährigen Krieg am ursprünglichen Siedlungsort vorhanden ist,

b) am 2. Juliwochenende haben im vergangen Jahrhundert über Jahrzehnte hinaus die Bettendorfer ihr traditionelles Waldfest mit vielen Gästen aus nah und fern gefeiert, das dann zuletzt in 2006 in größerem Rahmen stattfand,
c) heute werden die Weichen für die Gemeinde für die nächsten 5 Jahre gestellt; mit erstmals 3 Frauen aus 3 Generationen (von der 18-jährigen Abi-Schülerin bis hin zur über 60 jährigen Rentnerin)  neben den alterfahrenden Ratsaktiven wird dabei ein Wechsel eingeleitet“ führte Bettendorfs geschäftsführender Bürgermeister Arnd Witzky bei der Begrüßung der Anwesenden zur konstituierenden Sitzung des neuen Bettendorfer Rates eingangs aus, der erstmals in der seit 2009 Zug um Zug sanierten historischen Betho-Scheune tagte.

Nach Verpflichtung der im Mai gewählten 8 Ratsmitglieder übernahm der geschäftsführende 2. Beigeordnete Frank Schneider die Sitzungsleitung. Er ernannte Arnd Witzky, der zum 3. Mal wiedergewählt worden war, wieder zum Bürgermeister seiner Heimatgemeinde für die nächsten 5 Jahre und wünschte ihm Glück und weiter Durchhaltevermögen bei den anstehenden Aufgaben in dem bekannt nicht ganz unproblematischen örtlichen Umfeld. Mit spontanem Klatschen ergänzten die anwesenden die Glückwünsche an die Adresse des alten/neuen Bürgermeisters.

Als nächsten Punkt galt es, die Hauptsatzung zu ändern, um künftig die Gemeinde auch durch einen 3. Beigeordneten vertreten lassen zu können. Hierzu führte Witzky aus, dass
es sich insbesondere in den letzten beiden Jahren gezeigt hatte, dass auch in einer kleinen Gemeinde diese Funktion sinnvoll ist. So habe die Gemeinde rund um die 850 Jahrfeier, bei Alltagsfragen sowie etwa bei Ortsterminen zu Baustellen oft auf den „Ratsältesten“ zurückgreifen müssen, da der 1. Beig. vor Ort nicht zur Verfügung stand und der 2. Beig. Eben weit außerhalb arbeitet. Gerade bei „formalen Handlungen“ wie jüngst bei der VG-Stichwahl in der OP-bedingten Ausfallzeit des Ortsbürgermeisters und Verhinderung des 2. Beig. konnte die Gemeindeführung nur mit „creativer“ Amtsführung unter Einbindung des Ratsältesten sichergestellt werden.
Nach diesen Ausführungen wurde die Hauptsatzung gemäß Vorlage der Verbandsgemeinde entsprechend geändert.

Anschließend leitete der Ortsbürgermeister – unterstützt von VG Mitarbeiterin Bianca Heuser und den Wahlhelferinnen Renate Klinger und Tessa Schmidt – die Wahlen der drei Beigeordneten. Nach Auswertung der geheimen Wahlgänge konnte Witzky feststellen, dass wie vorgeschlagen die neuen Beigeordneten gewählt worden sind, was von den Anwesenden mit Applaus bedacht wurd; erstmals war dabei in Bettendorf eine Frau zur 1. Beigeordneten gewählt worden. Nach Amtseinführung der Beigeordneten Michaela Kortus, Frank Schneider und Gerd Heinemann galt es noch die Vertreter des Rates in den Ausschüssen zu wählen.

Nach entsprechenden Vorschlägen wurde der Rechnungsprüfungsausschuss (Renate Klinger, Thomas Christ, Arne Wilhelm) sowie die Vertreter in den KiGa Zweckverband (Arnd Witzky, Michaela Kortus; Vertreter Gerd Heinemann, Tessa Schmidt) gewählt.

Als weitere Neuerung trug der Bürgermeister zum letzten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Sitzungsteils vor, dass man sich im Vorfeld der Konstituierenden Sitzung verständigt habe, künftig auch einen Haupt-, Finanz- und Bauausschuss (HFB)zu bilden, der Grundsatzfragen des Rates vorbereitet.
Zum einen haben gerade die Erfahrungen der letzten fünf Jahre gezeigt, dass z.B. bei komplexen Verfahren bis hin zum Bürgerbeauftragten der Gesetzgeber leider kein Unterschied zwischen einer ehrenamtlich geführten Gemeinde und einer mit Vollzeitkräften besetzen großen Stadtverwaltung macht.
Zum anderen hatte der Rat kein Verständnis für ehrenamtsunfreundliche Vorgaben. So darf aus formalen Gründen das als Schulhausmeister bei der Verbandsgemeinde beschäf­tigtes ehrenamtliche Ratsmitglied in seiner kleinen Heimatgemeinde leider kein Ehrenbe­amter werden während andernorts jedoch hauptamtliche öffentlich Beschäftige anderer Stellen gleichzeitig auf Orts-, VG-, Kreis-, Landes- und Bundesebene (offensichtlich ohne Interessenkonflikt ?) Ämter wahrnehmen können.
Daher folgte der Rat dem Beschlussvorschlag, künftig einen HFB zu bilden, wobei auch der ehrenamtlich engagierte Hausmeister und sonstige Bürger mit seinem Fachwissen de Facto in der Gemeindespitze vertreten sein kann. Die Details zur Besetzung werden bis zur nächsten Sitzung vorbereitet und dann dort die Mitglieder gewählt.

Mit einem Dank an das neue Ratsteam für den harmonischen Sitzungsablauf, der sicher ein ein gutes Omen für die nächste Zeit darstelle, wurde der öffentliche Teil abgeschlossen.

Bevor sich der Rat noch kurz für den nichtöffentlichen Teil im Rathaus zurückzog, lud Bettendorfs wiedergewählter Ortschef in einer kleinen Sitzungspause alle anwesenden Bettendorfer ein, gemeinsam mit  einem „Koblenzer“ auf die nächsten fünf Jahre anzustoßen und verriet dabei „Wie eingangs Ort und Zeitpunkt der Sitzung so hat auch dieser heimische Gerstensaft eine gewisse Bedeutung, was zwei mir nahe stehende anwesende Damen näher erläutern können“.

Bei dem anschließenden gemütlichen Abend konnten die neuen Ratsmitglieder neben Glückwünschen aus der Bevölkerung auch die der anwesenden Vereinsvertreter von Feuerwehr, Kulturinstitut und Turnverein entgegennehmen.